header transparent

Vorabinformation:
Das StMAS informiert über die möglichen Öffnungsschritte ab dem 20.03.2022 in der Kindertagesbetreuung.

10. März 2022

466. Newsletter
Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung

Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)

Dank von Frau Staatsministerin Ulrike Scharf

Frau Staatsministerin Ulrike Scharf dankt allen Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung für ihr großes Engagement und ihre wertvolle Arbeit bei der Bildung und Betreuung der Kinder in den vergangenen Jahren.

Vorgehen ab dem 20. März 2022: Mögliche Öffnungsschritte in der Kindertagesbetreuung

Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz hat der Bund ab dem 20. März 2022 weitreichende Lockerungen der Pandemie-bedingten Einschränkungen in Aussicht gestellt. Die künftigen Vorgaben sind konkret zum einen von der Weiterentwicklung des Infektionsgeschehens abhängig, zum anderen von dem künftigen bundesrechtlichen Rahmen, der bislang noch nicht im Einzelnen feststeht. Im Folgenden möchten wir Sie über den aktuellen Stand der Diskussion und mögliche Öffnungsschritte informieren, um Ihnen bereits jetzt notwendige Vorbereitungen zu ermöglichen. Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir aktuell noch nicht definitiv mitteilen können, wie die künftigen Rahmenbedingungen sein werden. Dies ist dadurch bedingt, dass der Deutsche Bundestag vor dem 20. März 2022 noch das Infektionsschutzgesetz ändern muss und wir dem nicht vorgreifen können.
Sofern der Deutsche Bundestag die aktuell vom Bundesgesundheitsministerium vorgeschlagenen Anpassungen übernimmt, würden sich für den Bereich der Kindertagesbetreuung die folgenden Auswirkungen ergeben. Der Bundesrat wird voraussichtlich am 18. März 2022 über die Änderungen beraten.

Rückkehr zu offenen Konzepten
Ab dem 20. März 2022 würde die Rückkehr zum Regelbetrieb erfolgen. Regelbetrieb bedeutet: Die Kindertageseinrichtungen könnten wieder mit offenen Konzepten arbeiten; die Notwendigkeit der Betreuung der Kinder in festen Gruppen entfiele.
Das bedeutet nicht, dass die Einrichtungen zu offenen Konzepten zurückkehren müssten. Sollte der Träger eine Betreuung der Kinder in festen Gruppen zunächst weiter bevorzugen, so könnten die Einrichtungen das selbstverständlich auch weiterhin so handhaben.
Sofern die Rückkehr zum Regelbetrieb ab dem 20. März 2022 ermöglicht werden kann, obliegt die Entscheidung also letztlich dem Träger der Kindertageseinrichtung.

Testkonzept bis zu den Osterferien
Nach dem aktuellen Stand der bundesrechtlichen Planung bestünde auch nach dem 20. März 2022 die Möglichkeit einer Testnachweispflicht in der Kindertagesbetreuung für Kinder und Beschäftigte. Im Freistaat Bayern wird daher das bisherige Testkonzept zunächst bis zu den Osterferien in unverändertem Umfang fortgesetzt werden.
Für die nicht eingeschulten Kinder werden auch weiterhin Selbsttests zur dreimal wöchentlichen Testung bis zu den Osterferien über das System der Berechtigungsscheine bereitgestellt. Wir bitten Sie daher, aufgrund des Gültigkeitszeitraums der aktuellen Berechtigungsscheine (bis 31. März 2022) zeitnah und rechtzeitig noch im März einen fünften Berechtigungsschein auszugeben. Dieser zusätzliche Berechtigungsschein kann auch unabhängig vom Rücklauf des vierten Berechtigungsscheins und ohne zeitlichen Abstand ausgegeben werden. Wir empfehlen die Ausgabe bereits zeitgleich mit dem vierten Berechtigungsschein.
Hinweis: Die alternative Förderung der PCR-Pool-Testungen ist unverändert bis zum 31. August 2022 vorgesehen.
Die eingeschulten Kinder erhalten das Testangebot weiterhin über die Schulen. Eine zusätzliche Testung in der Kindertagesbetreuung ist weiterhin nicht erforderlich.

Die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung erhalten kostenlose Selbsttests zur dreimal wöchentlichen Testung weiterhin über die Kreisverwaltungsbehörden. Dies gilt bis zu den Osterferien, unabhängig davon, ob der Bund über den 20. März 2022 hinaus die arbeitstägliche Testnachweispflicht für Beschäftigte fortsetzt.

Maskenpflicht
In der Kindertagesbetreuung gilt die Maskenpflicht für Beschäftigte aufgrund der bundesrechtlichen Arbeitsschutzbestimmungen. Die Maskenpflicht für das Kita-Personal ist daher ebenfalls von den künftigen bundesrechtlichen Vorgaben ab dem 20. März 2022 abhängig. Aktuell ist vorgesehen, dass im Rahmen des betrieblichen Hygienekonzepts und der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung individuell beurteilt werden soll, ob das Tragen medizinischer Gesichtsmasken oder anderweitiger Atemschutzmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist.
Die Maskenpflicht in den Horten wird auch weiterhin im Gleichklang mit dem Schulbereich geregelt werden. Aktuell entfällt die Maskenpflicht bei sportlicher Betätigung im Hort. Im Übrigen besteht die Maskenpflicht im Hort derzeit noch fort. Nach derzeitigem Sachstand ist davon auszugehen, dass ab dem 20. März 2022 aufgrund der neuen bundesrechtlichen Regelung die Maskenpflicht für Kinder entfallen wird.
Sobald wir Klarheit haben über die künftigen Regelungen und Rahmenbedingungen ab dem 20. März 2022, werden wir Sie umgehend verständigen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung

­